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Am Weltkindertag (20.9.) berät der Familienausschuss im Bundestag über Kürzungen um ein Fünftel des Etats beim Kinder- und Jugendplan (KJP), dem wichtigsten Instrument für Jugendförderung des Bundes. Am selben Tag demonstrieren die freien Träger der Jugendarbeit und -hilfe gegen diesen kurzsichtigen Haushaltsplan der Bundesregierung. Abgeordnete aus Regierungs- und Oppositionsparteien haben ihre Teilnahme an der Kundgebung angekündigt.
Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 sieht Kürzungen in Höhe von 44,6 Millionen Euro (19 Prozent) zum Vorjahr vor. Massive Einschnitte von Aktivitäten, die Millionen junge Menschen in Deutschland erreichen, wären die Folge. Daniela Broda und Wendelin Haag, Vorsitzende des Bundesjugendrings, warnen:
„Seit Jahren berücksichtigt die Bundesregierung nicht die gestiegenen Kosten und Aufgaben der Jugendarbeit und -hilfe. Weitere Kürzungen führen zu einem Kahlschlag, der überall spürbar sein wird.“
Der Protest organisiert sich aus allen Bereichen der jungen Zivilgesellschaft: Jugendverbände reisen mit einem Sonderzug aus NRW an, der „SingBus“ der Chorjugend wird zur Bühne für die Kundgebung und aus dem gesamten Bundesgebiet kommen Protestierende zusammen. Die Pressestelle des Bundesjugendrings vermittelt auf Anfrage deutschlandweit sowie am 20.9. beim Demonstrationszug Kontakt zu bedrohten Projekten.
Die Initiator*innen der Demo „Eure Entscheidung lässt Millionen Zukünfte platzen“ Deutscher Bundesjugendring (DBJR), Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (AdB), Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ), Deutsche Sportjugend (dsj), Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ, Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen (BAG OKJE), Gemeinsame Initiative der Träger Politischer Jugendbildung (GEMINI)
Social Media Assets #Zukünfteschaffen zum Download: https://dbjr.org/s/BNf669K7tgTyCms
Demonstrations-Route und Kundgebung mit den Freiwilligendiensten
Der Demonstrationszug startet um 10:30 Uhr am Washingtonplatz (Berlin Hbf). Die Route führt durch das Brandenburger Tor, an Bundesjugendministerium und Bundesfinanzministerium vorbei zum Potsdamer Platz. Ab 13:00 Uhr findet eine gemeinsame Abschlusskundgebung mit Vertreter*innen der Freiwilligendienste statt. Dort werden die Teilnehmer*innen symbolisch 1.000+ Luftballons platzen lassen.
Kinder- und Jugendplan des Bundes
Auf Bundesebene werden auf Basis § 83 SGB VIII jugendpolitische Maßnahmen vorrangig aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) des BMFSFJ gefördert. Er finanziert die Jugendverbandsarbeit, Kinder- und Jugendarbeit (Freizeit- und Erholungsmaßnahmen, Kinder- und Jugendarbeit im Sport, offene Kinder- und Jugendarbeit sowie internationale Jugendarbeit), und außerschulische Kinder- und Jugendbildung (z.B. politische Jugendbildung, kulturelle Kinder- und Jugendbildung), Jugendsozialarbeit und Integration, Hilfen für junge Menschen und Familien sowie weitere bundeszentrale Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe. 2023 verfügt der KJP über 239,1 Mio. Euro. Der Regierungsentwurf für 2024 sieht 194,5 Mio. Euro vor, 19 % weniger zum Vorjahr!
Deutscher Bundesjugendring e.V.
Der Bundesjugendring ist die Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände und Landesjugendringe, in denen sich rund sechs Millionen junge Menschen engagieren. Jugendpolitische Forderungen, die von den Vertreter*innen der jungen Zivilgesellschaft erarbeitet und demokratisch beschlossen werden, vertritt der Bundesjugendring gegenüber bundespolitischen, europäischen und internationalen Institutionen. Mehr unter www.dbjr.de.