Mit Empörung reagieren die im Kreisjugendring Northeim zusammen geschlossenen Organisationen der Kinder- und Jugendarbeit auf den neuesten Versuch der Stadt Northeim, eine solide Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit unmöglich zu machen. Bürgermeister Kühle wird in einem Brief aufgefordert, seine Position aufzugeben, 2010 keine Förderung der Kinder- und Jugendarbeit mehr zu gewähren.

Der Hintergrund

In gleichlautenden Schreiben hat Kühle den Kinder- und Jugendarbeit betreibenen Oragnisationen heute mitgeteilt, er müsse deren Anträge ablehnen, Ferienfreizeiten, Jugendleiter/innen-Schulungen und ähnliches zu fördern, weil die Stadt über keinen genehmigten Haushalt verfüge. Da es sich hierbei um freiwillige Leistungen handele bestehe für die Stadf angeblich keine Leistungspflicht. Betroffen sind Vereine aus Northeim, aber auch kreisweit tätige Organisationen, die für Kinder und Jugendliche aus der Kreisstadt Ferienfreizeiten und anderes bereits durchgeführt haben. Die ausbleibenden Zuschüsse der Stadt müssten nun die Vereine und Verbände aus eigener Tascheausgleichen: Busunternehmer und andere Dienstleister verlangten schließlich bezahlte Rechnungen - "eine mehr als bloß merkwürdige Form der Haushaltskonsolidierung", findet der Kreisjugendring. 

Der Vorsitzende des Kreisjugendrings, Prof. Dr. Peter-Ulrich Wendt, verweist darauf, es könne nicht angehen, "dass die Kinder und Jugendlichen und ihre Vereine und Verbände in Haftung genommen werden, weil die Stadt Northeim unfähig ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen". Völlig abwegig sei es, von Kinder- und Jugendarbeit als "freiwilliger Leistung" zu sprechen, wie sich dies Kühle zu eigen mache: "Durch Vertrag mit dem Landkreis ist Northeim in die Rechte und Pflichten des Jugendhilfeträgers eingetreten. Northeim ist daher auch daran gebunden, die im Kinder- und Jugendhilfegesetz in §§ 11 und 12 ausdrücklich als Pflichtleistung bestimmte Jugendarbeit einschränkungslos zu erfüllen. Daran ist Northeim zu messen." Kühle sei durch den Kreisjugendring auf diesen Sachverhalt schon im Dezember 2008 aufmerksam gemacht worden, und auch der Landkreis habe im "Fall Bad Gandersheim" hierauf hingewiesen.

Den Hinweis Kühles an die Vereine und Verbände, an anderer Stelle zu versuchen, Mittel aufzutreiben, bezeichnet der Kreisjugendring als "schlicht abwegig", seien doch die anempfohlenen Töpfe schon ausgereizt. Auch sei die Ankündigung "irritierend", 2011 keinen Cent in die Kinder- und Jugendförderung der Vereine und Verbände stecken zu wollen: "Der Bürgermeister will doch damit nicht andeuten, dass er auch 2011 keinen genehmigungsfähigen Haushalt anstrebt", heißt es dazu aus dem Kreisjugendring.

Wendt forderte Kühle auf, die Probleme der Stadt nicht auf deren Kinder und Jugendlichen abzwälzen. "Die Kinder- und Jugendarbeit kommt sonst unweigerlich zum Erliegen - ohne Zuschuss kaum noch Angebote. Dann werden die nächsten Ferien aber für viele Kinder und Jugendliche eine traurige Zeit werden!" Gerne sei der Kreisjugendring bereit, pragmatische Lösungen der Stadt zu akzpetieren. Aber: "Ein Basta! Jetzt ist Schluß! ist mit den vielen Ehrenamtlichen in der Jugendarbeit jedenfalls nicht zu machen!"